„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ (Artikel 1 GG) und „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ (Artikel 16a GG)

Wann:
16. November 2018 um 19:00
2018-11-16T19:00:00+01:00
2018-11-16T19:15:00+01:00
Wo:
Stiftung Geißstraße
Geißstraße 7
Stuttgart
Preis:
Kostenlos
Kontakt:
Hannah-Arendt-Institut Stuttgart

In Kooperation mit der Stiftung Geissstrasse und den AnStiftern bietet das Hannah-Arendt-Institut Stuttgart drei Veranstaltungen an. Sie dienen der Einführung und Vorbereitung der vielen Aktionen, die von Mitte November bis Mitte Dezember aus Anlass der Verabschiedung der Menschenrechtscharta am 10. Dezember 1948 stattfinden werden.

Vortrag von Prof. Michael Weingarten

Die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes sind Umsetzungen der Menschenrechte in die Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Diese Artikel können durch keine Mehrheitsbeschlüsse außer Kraft gesetzt werden. Trotzdem wurde über ergänzende Ausführungsbestimmungen schon 1993 sowie mit 1996 verabschiedeten weiteren Restriktionen das Recht auf Asyl faktisch außer Kraft gesetzt. Damals war es die Partei „Die Republikaner“ und deren drohende Wahlerfolge, die insbesondere die CSU, dann aber auch die CDU, SPD und Teile der FDP zur Übernahme menschenrechtsverletzender Positionen trieben. Dieser erschreckenden Parallele zu heute soll in dem Vortrag nachgegangen werden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.